Sie dient wie die nationale Marke dazu, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden. Please enable JavaScript to view the page content. Sie können den Schutz Ihrer Marke in einem Markt von fast 5Millionen Verbrauchern durchsetzen. Der Widerspruch kann nur in einer dieser Sprachen eingereicht werden.
Diese Sprache gilt für das gesamte Widerspruchsverfahren. Danach kann sie beliebig oft um jeweils zehn jahre verlängert werden. Informationen zur Verwaltung ihrer Unionsmarke.
Unionsmarke sowie das Eintragungsdatum und den Namen des Inhabers angeben. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante ist für die Eintragung zuständig. Sie können also alle anderen meist erstaunlich amtlich aussehenden Schreiben ignorieren bzw. Zweifeln einfach uns zusenden, damit wir Ihnen mitteilen können, was Sie von dem jeweiligen Schreiben halten können.
Die Sprachen des Amtes sind Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch. Der Anmelder hat eine zweite Sprache, die eine Sprache des Amtes ist, anzugeben, mit deren Benutzung als möglicher Verfahrenssprache er in Widerspruchs-, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren einverstanden ist. Monate nach der Anmeldung, woran sich die 3-monatige Widerspruchsfrist anschließt.
Nach deren Ablauf wird die Urkunde innerhalb von 2-Wochen versandt, womit das Eintragungsverfahren endgültig abgeschlossen ist. Die Unionsmarke ermöglicht einen einheitlichen Schutz für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Eine Expertin erklärt, was es zu beachten gilt. Darüber hinaus muss eine zweite Sprache angegeben werden, die eine der fünf Arbeitssprachen des Amtes ist, das heißt Spanisch, Deutsch, Englisch, Französisch oder Italienisch, die sich von der ersten unterscheidet.
Ist die Sprache der Anmeldung keine der fünf Sprachen des EUIPO (Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch), muss der Anmelder die vom Amt bereitgestellte Übersetzung aus einer der fünf akzeptierten Sprachen in eine zweite Sprache akzeptieren. Kann er diesen Nachweis nicht erbringen, so. Nein, da es keine Rechtsgrundlage gibt, die eine solche Verwendung vorschreibt. Es steht dem Markeninhaber allerdings frei, diese Symbole zu verwenden. Im Gegensatz dazu ist das Widerspruchsverfahren im deutschen Rechts nachgeschaltet, § I MarkenG.
Rechtserhaltende Benutzung: Lange umstritten war die Frage, in welchem räumlichen Gebiet die rechtserhaltende Benutzung nach Art. Sollte sie in einem der Länder aufgrund der dortigen Sprache beschreibend sein, wird sie für die gesamte EU abgelehnt und kann ggfs. Umwandung in nationale Marken gerettet werden. Unionsgewährleistungsmarken sind Marken auf EU-Ebene. Man spart sich also die sonst erforderlichen.
Schwächung der Unionsmarke. Der BGH zieht in seinem Urteil eine sehr strikte Trennlinie zwischen Handlungs- und Erfolgsort. Damit Unternehmen künftig in Deutschland klagen können, müssen sie ihre Marken auch in Deutschland als deutsche Marke geschützt haben.
Für Markeninhaber bedeutet das Urteil, dass sie sich künftig genau überlegen sollten, aus welcher Marke man klagen sollte. Markus Ruttig Zur Geschichte: Coty ist Inhaberin oder exklusive Lizenznehmerin diverser Unions- und international registrierter (IR) Marken für Parfums. Kosmetikhändler Zacobi abgemahnt, dessen Internetseite auch in deutscher Sprache verfügbar ist.
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