Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Organisatorisch ist das DPMA dem. Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite. Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische.
In Verwaltungsangelegenheiten können Sie das DPMA auch über.
Waren, Dienstleistungen und Bilder klassifizieren. Markenschutz im Ausland - Marken - national, europäisch oder international? Der Patentschutz für Sachpatente oder Verfahren ist nicht leicht zu erlangen, kann sich aber als äußerst wertvoll erweisen. Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten.
Marken kennzeichnen grundsätzlich Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens und zählen wie auch Patente zu dessen geistigem Eigentum. Starke Marken stellen einen Vermögenswert dar. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.
Wann ist die Verlängerungsgebühr fällig? Ein Beispiel: Bei einem Anmeldetag Ihrer Marke am 17. Drei Wege zur Markenanmeldung.
DPMA direktWeb - der schnelle Weg zur signaturfreien Online-Anmeldung mit Warenkorbfunktion für Waren und Dienstleistungen. Design beim Patentamt online anmelden. Schutzdauer mit Ablauf des 17. Wer das Aussehen – also die für das Auge wahrnehmbaren Merkmale – seines Produktes schützen möchte, der kann einen Designschutz beim Österreichischen Patentamt anmelden.
Und das nun auch voll digital. Bitte beachten Sie, dass - bei ÖPA-Marken bis zur Registrierung nur die in der Anmeldung genannten (ungeprüften) Waren- und Dienstleistungsangaben. Beratung und Vertretung zu Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken. Ich berate Sie umfassend und individuell - gemeinsam schützen wir Ihr geistiges Eigentum!
Ben Sie unsere Website für weitere Informationen. Anfahrtsbeschreibung. Eintragung von Marken. Dabei sind wie bei der Erstanmeldung der Marke sowie bei einer Verlängerung der Markeneintragung Gebühren fällig.
Für den Antrag auf internationale Registrierung sind sowohl eine Gebühr an das Österreichische Patentamt, nämlich eine Inlandsgebühr von € 14 als auch Gebühren an die WIPO zu entrichten. Um das Verfahren zu beschleunigen, zahlen Sie die Gebühren bitte so früh wie möglich ein.
Ebenso wie Patente werden Markenrechte als geistiges Eigentum verstanden. Eine Marke dient dazu, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden. Unser freibleibendes Angebot richtet sich an Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe und Selbstständige.
Das Österreichische Patentamt entscheidet im Anmeldeverfahren nämlich NICHT darüber, ob tatsächlich identische oder verwechslungsfähige ältere Marken bestehen. Allein der Umstan dass derartige Vorregistrierungen existieren, stellt kein Registrierungshindernis für Ihre Marke dar. Vielfach finden die Inhaber verwechslungsfähiger Marken Wege zur Koexistenz, schließen Abgrenzungsvereinbarungen oder Lizenzverträge etc. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern ist die zentrale Anlaufstelle des Bundes für alle Fragen zu Patenten, Marken.
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