Personenstandsgesetz rlp

Personenstandsgesetz vom 19. Wer die Befähigung nach Absatz Nr. Das Pflegegeld wird auf Antrag geleistet.

Der Antrag ist bei der Kreisverwaltung oder der Stadtverwaltung der kreisfreien Stadt des gewöhnlichen Aufenthalts des schwerbehinderten Menschen oder, wenn kein gewöhnlicher Aufenthalt in Rheinland-Pfalz besteht, beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung zu stellen. In die Sterbeurkunde werden aufgenommen 1. Vornamen und der Familienname des Verstorbenen, Ort und Tag seiner Geburt sowie seine rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, sofern sich di. Ziel dieses Gesetzes ist es, in Rheinland-Pfalz die Voraussetzungen für den Zugang der Öffentlichkeit zu Geodaten zu schaffen und deren Verwendung, insbesondere für die Zwecke des Umweltschutzes, der Daseinsvorsorge, der Verwaltung und der Wirtschaft, als Bestandteil der nationalen Geodateninfrastruktur für die Bundesrepublik Deutschland zu. Satz und genannten Einrichtu. Verwaltungsaufgaben der Gerichte, die im öffentlichen Interesse liegen und in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen, erforderlich (Artikel Absatz Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung).

In Rheinland-Pfalz ist dies: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Dieser ist allerdings nicht für die Aufsicht über die von Gerichten im Rahmen ihrer justiziellen Tätigkeit vorgenommenen Verarbeitungen zuständig. Bitte beachten Sie, dass eine in den Verfahren vor dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken vorgeschriebene anwaltliche Vertretung auch bei der elektronischen Kommunikation notwendig ist. Anfahrtsunterstützung. Der Zutritt zu öffentlichen Sitzungen ist stets möglich.

Rheinland-Pfalz hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Standesämter im Land Bücher und Papier durch moderne Informations- und Kommunikationstechniken ersetzen können. Die Staatssekretärin sagte. Die Maßnahmen nach Absatz müssen darüber hinaus dem jeweiligen Stand der Technik des Datenschutzes und der Datensicherheit entsprechen und können durch das Geoportal Rheinland-Pfalz realisiert werden.

Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz bekannt gemacht. Unterrichtung der Gesundheitsämter (1) Die Zentrale Stelle ermittelt durch Abgleich mit den seitens der Meldebehörden übermittelten Da-ten diejenigen Kinder, zu denen, in den Fällen des § Abs. Würde, Privat- und Intimsphäre zu achten, 2. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Versammlungen und Aufzüge im befriedeten Bezirk Zulassung einer Ausnahme von dem Verbot öffentlicher Versammlungen unter freiem Himmel und von Aufzügen innerhalb des befriedeten Bezirks für den Landtag Rheinland-Pfalz nach § des Landesgesetzes über die Bildung eines befriedeten Bezirks für den Landtag Rheinland-Pfalz vom 14.

Die Reichsregierung beschneidet die bisher ausgeübte Tätigkeit der Kirchen in punkto Kirchenbuch – Führung nicht. Der Staat stellt sich mit dem erstmals geschaffenen. Bei der Technik haben wir Hilfe.

Die für die Einreichung eines elektronischen Dokuments erforderlichen Schritte werden unter ejustice. Die Datenverarbeitung in gerichtlichen Verfahren wird technisch vom Landesbetrieb für Daten und Information (LDI) als Dienstleister betrieben. Diese Prozesshandlungen können aber auch weiterhin schriftlich auf dem Postweg, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (Rechtsantragsstelle) vorgenommen werden.

Kraft getreten am 24. Die dortige Verarbeitung von Nutzungsdaten erfolgt in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben entsprechend Art. Damit wird eine zeitgemäße Alternative zur Kommunikation mittels Briefpost oder Telefax geboten.

Allgemeinen Bestimmungen Die Nr. Land Rheinland-Pfalz den vielfältigen Heraus-forderungen im Gesundheitswesen. Mein Dank gilt an dieser Stelle allen, die an der Erarbeitung des Planes mitgewirkt haben, aber insbesondere auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Krankenhäusern, die Hervor-ragendes für die Menschen in Rheinland-Pfalz leisten.