Geschmacksmusterregister dpma

Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage das online kostenlos zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs DPMA register. Das Gebrauchsmuster ist das schnelle Schutzrecht. Die Prüfung und Erteilung eines Patents dauert in der Regel einige Jahre.

Dagegen kann das Gebrauchsmuster. Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite lässt dies jedoch nicht zu. Beim DPMA eingetragene Designs gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

Wenn Sie Ihr Design in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in weiteren Ländern schützen wollen, können Sie auch ein EU-weites Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden oder Ihr Design international registrieren lassen. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge etc.) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMA direktWeb, mit der Software DPMA direktPro oder persönlich möglich. Voraussetzung dafür ist – wie bei der Registrierung beim DPMA auch – die erforderliche Neuheit und Eigenart.

Die Markendarstellung kann nach der Absendung des Antrags nicht mehr verändert werden. In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dort steht Ihnen das gesamte Angebot der Dienstleistungen des DPMA zur Verfügung. In einem der Patentinformationszentren ebenfalls fachkundige Hilfe.

Zahlung der erforderlichen Gebühren, und ob das Muster überhaupt dem Designschutz zugänglich ist (§§ 1 DesignG). Es stellt jedoch nicht die Neuheit und Eigenart des Designs fest. Das DPMA bietet eine Auflistung der Patentinformationszentren mit Angaben zu Aufgaben und Dienstleistungen.

Geschmacksmuster bei. Ich berate Sie umfassend und individuell - gemeinsam schützen wir Ihr geistiges Eigentum! Ben Sie unsere Website für weitere Informationen. Anfahrtsbeschreibung. Darüber hinaus wird geprüft, ob der Gegenstand der Anmeldung ein Muster im Sinne des § Nr.

Streit um die Marke “Nevius” Nevius wurde im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA und vor dem LG Hamburg angegriffen. Derzeitiger Zwischenstand Nevius : Nivea 0. Eintragung von Marken. In Kürze steht das Verfahren vor dem. Daraufhin wird das Gebrauchsmuster registriert. Eventuelle Überschneidungen mit bereits eingetragenen Gebrauchsmustern sind also möglich.

Sie werden erst dann geprüft, wenn es zu einem Rechtsstreit kommt. Vorbeugen kann man dem, wenn man beim DPMA einen Rechercheantrag stellt. Die Recherche kostet 2Euro.

Bei einer Sammelanmeldung (bis zu 1Muster einer identischen Produktkategorie je Anmeldung) kostet jedes Muster € (ab dem 10. Muster). Abschnitt Schlussvorschriften § Aufbewahrung der Wiedergabe des Musters § Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung § Übergangsregelung für künftige Anderungen § Inkrafttreten, Außerkrafttreten. Auf der Grundlage dieses Designrechts hat das Landgericht München eine einstweilige Verfügung wegen Designverletzung bzw.

Sind alle formellen Voraussetzungen erfüllt, und wurde die Anmeldegebühr bezahlt, trägt das DPMA die Anmeldung in das GbM-Register ein. Da das DPMA – anders als beim Patent – die Schutzfähigkeit des Gebrauchsmuster nicht prüft, ist das Gebrauchsmuster einfacher, schneller und auch kostengünstiger zu erlangen als ein Patent. Spätestens endet der Schutz für ein eingetragenes.