Please enable JavaScript to view the page content. Alle rechtlichen Bestimmungen über die Unionsmarke enthält die Verordnung ( EU ) Nr. MB) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite lässt dies jedoch nicht zu. Search plus, Unionsmarken.
Madrid Monitor, Internationale Marken. Sofern Ihre Marke für pharmazeutische Produkte geschützt werden soll, recherchieren Sie, ob es entgegenstehende WHO-Bezeichnungen gibt. TMview, Markendatenplattform des EU-Markenamtes.
Einspruch gegen die Eintragung einer geografischen Angabe oder Ursprungsbezeichnung aus einem anderen Staat nach § 1MarkenG i. Artikel der Verordnung ( EU ) Nr. Zwischenstaatlicher Einspruch) 14. Domaincheck mit Prüfung der Verfügbarkeit von Namen auf Top-Level-Domains. Stellt das Ziel der Harmonisierung von Marken und Mustern sowie Modellen vor.
Mit dem Registerüberwachungsdienst können Sie Änderungen an Daten im Europäischen Patentregister verfolgen. Bitte beachten Sie, dass - bei ÖPA-Marken bis zur Registrierung nur die in der Anmeldung genannten (ungeprüften) Waren- und Dienstleistungsangaben. Informiert über die Organisation und juristische Aspekte sowie Kontaktmöglichkeiten.
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Markenrecherche kostenlos: Ist Ihr Markenname noch frei? Informations- und Servicedrehscheibe rund um Patente, Marken und Designs. Das Österreichische Patentamt ist Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz.
Wir machen die Rückgabe einfach. Die offizielle Website des Europäischen Patentamts (EPA). Vor Anmeldung einer europäischen Gemeinschaftsmarke ist nicht nur im Register der EU , sondern auch in den nationalen Markenregister an der Mitgliedstaaten zu recherchieren.
Potenziell kann jede dieser Marken eine geplante Unionsmarke zu Fall bringen, denn für die EU -weite Marke gilt das „Alles-oder-nichts-Prinzip“. Das bedeutet schon eine verwechslungsfähige Marke in nur einem der Mitgliedsstaaten kann die Verwirklichung Ihrer Markenpläne verhindern. Das Markenregister ist in Deutschland das der Warenzeichenrolle nachfolgende Register.
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DPMA register wird täglich aktualisiert. Marken, Domain-Namen und Social-Networks-Namen finden und anmelden.
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