Euipo markenrecherche

Please enable JavaScript to view the page content. Bis zu ausgewählten Waren- und Dienstleistungsklassen. Die nicht relevanten Klassen werden bei der Recherche nicht berücksichtigt. Vor Anmeldung einer Marke können Sie durch eine Recherche möglichst weitgehend feststellen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Markenrecherchen sind wichtig, vor Anmeldung und nach Eintragung einer Marke.

Sonst kann ein Dritter gegen Ihre Marke Widerspruch beim DPMA erheben und die Marke gegebenenfalls gelöscht werden. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden. Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01. MB) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.

Domaincheck mit Prüfung der Verfügbarkeit von Namen auf Top-Level-Domains. Informiert über die Organisation und juristische Aspekte sowie Kontaktmöglichkeiten. Stellt das Ziel der Harmonisierung von Marken und Mustern sowie Modellen vor. Wir recherchieren alle relevante Markenregister: nationale Marken (z.b. deutschen Marken), IR-Marken (international registrierte Marken durch WIPO), EUIPO (EU Marke) etc. Die dort eingetragenen Marken gelten EU-weit und somit auch in Deutschland.

Marken, die in der gesamten Europäischen Union geschützt sind. Unionsmarkenanmeldung ohne Risiko und vom Markenanwalt. Natürlich bieten wir auch deutsche oder internationale Markenanmeldungen an. Zahlreiche Länder und wichtige Regionen bieten wir als Festpreisdienste an.

Der Rechtsanwalt empfiehlt dem Mandanten, vor Anmeldung einer Marke eine professionelle Marken- und Handelsregisterrecherche durchführen zu lassen. Für eine Recherche nach in Deutschland gültigen Marken sollten die Datenbestände von folgenden Ämtern berücksichtigt werden: Die des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), die des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum ( EUIPO ) und die der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Bei einer sogenannte Identitätsrecherche wir wie der Name schon sagt, nur nach identischen Markennamen gesucht.

Zwar kann eine Ähnlichkeitsrecherche nicht mit absoluter Sicherheit beantworten, ob die anzumeldende Marke fremde Marken, Firmennamen, Werktitel o. Markenschutz teilweise auch außerhalb der Register entstehen kann. Dieses Angebot ist bereits ab 11- Euro erhältlich. Wenn eine neue Marke vom EUIPO angemeldet wir wird diese nach einer formlen Prüfung vor der Eintragung veröffentlicht.

Mit der Veröffentlichung beginnt die 3-monatige Widerspruchsfrist. Innerhalb dieser können Inhaber von älteren Rechten gegen diese neue Eintragung Widerspruch einlegen. Dabei kann der Widerspruch auf verschiedenen.

Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum ( EUIPO ) umbenannt. Alle rechtlichen Bestimmungen über. Denn die Marken dürfen nicht identisch oder so ähnlich sein, dass für die Verbraucher eine Verwechslungsgefahr besteht. Und die Markenämter überprüfen nicht, ob mit der eigenen Marke identische oder ähnliche Marken Dritter angemeldet oder eingetragen werden. Das Logo des HABM wird.

Einteilung von Marken durch Klassifikation. Danach bestimmt sich ihr Schutzumfang.